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Herzlich Willkommen auf der Website des OAB-Kirchheim
Frühstück vom Volkshaus/ Halkevi am Sonntag, 7.2. 10Uhr in der Linde
Hoch die internationale Solidarität!
Mobilisierungsvideo gegen den Naziaufmarsch in Dresden:
http://www.youtube.com/watch?v=NSgj5Yn-slk&feature=related
Aufruf zu Dresden: http://no-pasaran.hopto.me/index.de/articles/am_ort_der_geschichte.html
Aufruf zum Internationalistischen Block
Vom 5. bis 7. Februar treffen bei der „Sicherheitskonferenz“ in München die Verteidigungsminister der NATO-Staaten, die Generäle und Rüstungslobbyisten zusammen, um ihren tödlichen Geschäften nachzugehen. Auch dieses Jahr werden wir massenhaft auf die Straße gehen: Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!
06.02. 2010:
Internationale Großdemonstration
12 Uhr Marienplatz, München
Raus gegen die Kriegskonferenz! Rein in den internationalistischen Block!
Bundeswehr und NATO-Truppen raus aus Afghanistan, raus aus Somalia und aus allen Ländern, wo sie sonst ihr Unwesen treiben! Schluss mit militärischer und zivil-militärischer „Konfliktprävention“, Migrationskontrolle und Aufstandsbekämpfung nach „innen“ und „außen“! Bundeswehr, NATO, EU-Interventionstruppen und alle Militär- und Repressionsapparate gehören aufgelöst! Kriegsgerät gehört verschrottet, und wenn wir dafür selbst Hand anlegen müssen!
Wir rufen auf zu Widerstand gegen Militarisierung und Krieg – bei der SIKO, aber auch an Militärstandorten, Rüstungsproduktionsstätten und Rekrutierungsorten der Bundeswehr, wie Schulen, Unis und Arbeitsämtern!
Kapitalismus produziert immer Armut, Ausschluß und Krisen und lässt sich nur mit Repression und Krieg aufrechterhalten. Darum ist der internationalistische Kampf um die Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung die beste Antikriegsbewegung!
Mehr Infos unter: http://www.dresden-nazifrei.de/
Samstag, 19.12.09 Demonstration von Kurden und SympathisantInnen
13Uhr Stuttgart Lautenschlagerstr/Hbf
Gemeinsame Zugfahrt ab Kirchheim!
Treffpunkt 12:10Uhr Kirchheimer Bahnhof!
Die kurdische Partei DTP in der Türkei wurde verboten! Abdullah "Apo" Öcalan wird wieder im Gefängniss gefoltert. Kurdendemos werden von Polizei massiv angegriffen! Jugendliche bekommen teilweise langjährige Knaststrafen! Zum Teil minderjährige werden bei demonstrationen erschossen!Mehrere Tote Genossen in den letzten Tagen! Türkische Faschisten machen Jagd auf Kurden mit Pistolen,Gewähren und Pistolen!
Gemeinsam gegen Kapitalismus und Faschismus!
Hoch die Internationale Solidarität!
paar kleine Infos,Beispiel: http://de.indymedia.org/2009/12/268943.shtml
BUNDESWEHR UND NATO
RAUS AUS AFGHANISTAN
Demonstration gegen die mögliche Mandatsverlängerung!
Gemeinsame Zugfahrt zur Demo nach Stuttgart ab Kirchheim
Treffpunkt Samstag, 28. Nov 11:50 ZOB!!
Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan – Nein zur Mandatsverlängerung!
Seit mehr als 8 Jahren führt die BRD zusammen mit anderen NATO-Staaten und weiteren Ländern Krieg gegen Afghanistan. Mit jedem Jahr eskaliert die Situation dort weiter. Monat für Monat steigt die Zahl afghanischer Zivilisten, die unter NATO-Bomben begraben oder bei sonstigen Kriegshandlungen getötet werden. Immer stärker weiten die USA den Krieg auf die pakistanischen Grenzgebiete aus und destabilisieren damit die benachbarte Atommacht.
Deutschland stellt mit derzeit maximal 4500 Soldaten für ISAF und zusätzlichen 300 Soldaten für das „Airborne Warning and Control System“ (AWACS) das drittgrößte Militärkontingent der 42 beteiligten Staaten. Somit verfügt die BRD über einen hohen Einfluss auf die Kriegsführung und bestimmt maßgeblich das Kriegsgeschehen mit. So brachte der Befehl eines Bundeswehroffiziers, zwei Tanklastzüge im Kundus zu bombardieren, über 100 Afghanen den Tod.
Anfang Dezember steht die Entscheidung über die Verlängerung des Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an der sogenannten „Internationalen Schutztruppe für Afghanistan“ (ISAF) im Bundestag an.
Krieg für Menschenrechte und Demokratie?...
Seit Kriegsbeginn verschlechtert sich die Situation der afghanischen Bevölkerung stetig:
- 61 % sind chronisch unterernährt
- die durchschnittliche Lebenserwartung ist auf 42,9 Jahre gesunken, während sie in den Nachbarstaaten um 20 Jahre höher liegt
- 87 % haben keinen gesicherten Zugang zu Trinkwasser
- die Alphabetisierungsrate von Erwachsenen ist von 28,7 auf 23,5 % gesunken
- 94 % besitzen keinen Zugang zu Elektrizität
- über 50 000 Menschen sind bisher durch direkte Kriegshandlungen umgebracht worden, Millionen mussten fliehen
Entgegen der hiesigen Propaganda, nach der die zivile Aufbauhilfe der Schwerpunkt des Afghanistaneinsatzes sei, wird stattdessen für den Krieg ein Vielfaches der Mittel ausgegeben, die für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Es wird also nicht für Demokratie und Menschenrechte gekämpft.
Auch für Frauen bringt Krieg und Besatzung mehrheitlich massive Verschlechterungen mit sich. In vielen ländlichen Gebieten können nur 1 bis 2 % der Mädchen eine Schule besuchen. Durch die steigende Armut werden immer mehr Frauen in Prostitution und/ oder Drogenabhängigkeit getrieben. 31 % der Frauen erleiden physische Gewalt, jede vierte Frau ist Opfer sexueller Gewalt. Die Selbstmordrate bei Frauen war in Afghanistan noch nie so hoch wie heute. Diskriminierung, Unterdrückung, Verschleierungspflicht, kaum Möglichkeiten auf Bildung und eigenständiges Einkommen sind weiterhin Alltag für die meisten Frauen.
… Krieg für Einfluss und Profit!
Tatsächlich geht es in Afghanistan um militärstrategische und wirtschaftspolitische Ziele. Das Land liegt an der Schnittstelle zukünftiger Transportwege für Erdöl und Erdgas im Zentrum des Mittleren Ostens, zwischen Russland, China, Indien und Iran. Afghanistan wurden im Rahmen der Besatzung neoliberale Wirtschaftsreformen verordnet, wie die Abschaffung von Schutzzöllen, die umfassende Privatisierung von Staatsbetrieben und Steuerbefreiung für vier bis acht Jahre für investierende Konzerne. Das deutsche Bundesamt für Außenwirtschaft bezeichnet Afghanistan heute dreist als „eine der offensten Volkswirtschaften überhaupt“.
Während die Zwangsöffnung des afghanischen Marktes internationalen Konzernen hohe Profite beschert, liefert sie die verbliebenen heimischen Unternehmen schutzlos der ausländischen Konkurrenz aus. Den Menschen in Afghanistan verbleibt als Folge neben sozialen Problemen ein Haushaltsdefizit, welches sich auf ca. 6,5 Mrd. US-Dollar im Jahr 2008 belief.
Allein deutsche Konzerne exportierten im Jahr 2008 Waren im Wert vom 267,7 Mio. Euro nach Afghanistan, während sich die Importe auf lediglich 2,7 Mio. Euro beliefen. Von der Besatzung profitieren also viele Konzerne, wie Südzucker, Siemens und DHL. Um die Durchsetzung der Interessen und den Profit dieser und anderer Konzerne zu sichern, wurde in Afghanistan mit massiver Förderung der kriegsführenden Besatzer die Marionettenregierung Karzai's im Dezember 2001 in Petersberg bei Bonn eingesetzt. Karzai war vor seinem Regierungsantritt Lobbyist des US-Ölkonzerns Unocal. Da braucht man sich also nicht wundern, wenn die Anzahl der abgegebenen Stimmen bei den Wahlen 2009 unter den Augen der Besatzer höher ist, als die tatsächliche Bevölkerungszahl in Afghanistan beträgt.
Die Rolle der BRD
Der Einsatz in Afghanistan treibt die massive Aufrüstung und Umstrukturierung der Bundeswehr zur Interventionsarmee voran. Sie ist eine tragende Säule der NATO, darüber hinaus sind einige der weltweit größten Rüstungskonzerne in der Bundesrepublik angesiedelt, wie zum Beispiel Heckler & Koch, Rheinmetall, DASA, MAN, Siemens...
Wie bereits vor acht Jahren ist die Bundesregierung bemüht, ihre Beteiligung an Kriegen als gerechtfertigt, ja als Friedenssicherung zu verkaufen. Obwohl Sozialleistungen massiv gekürzt und gestrichen werden, die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft, steigt der Militäretat und die Ausgaben für Rüstung kontinuierlich. Aktuell fordert der US-Präsident Obama eine Aufstockung deutscher Truppen in Afghanistan auf bis zu 7 000 Soldaten, der Bundestag wird im Dezember über die Verlängerung und Ausweitung des Mandates entscheiden. Die Bundesregierung hat ein Interesse an der Fortführung dieses Krieges. Folglich liegt es in unserer Verantwortung aktiv zu werden und laut und deutlich unseren Protest gegen Krieg auf die Straße zu tragen!!
Krieg und Besatzung sind keine Lösung!
Wir solidarisieren uns mit den fortschrittlichen Kräften in Afghanistan und fordern das sofortige Ende des Terrors gegen die afghanische Bevölkerung!
Stoppt den Krieg! Truppen raus aus Afghanistan!
Kommt zur Demonstration in Stuttgart!
28. November 2009 | 13 Uhr | Treffpunkt Lautenschlagerstraße (Nähe Hauptbahnhof)
Quellen:
IMI-Online.de
Amnesty Report 2008
World Food Programme
UNHCR - Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen
UNFPA - Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen
Weitere Infos unter: www.ot-gegenkrieg.de.vu
Kontakt: ot-gegenkrieg@gmx.de
Krieg dem Krieg!
Auf die Straße gegen den Naziterror
Communiqué vom 28.09.2009
Die KTS ruft zu einer unangemeldeten Demonstration für Autonome Zentren am 14.11.2009 in der Freiburger Innenstadt auf. Anlass ist der Nazibrandanschlag auf die KTS in der Nacht auf den 09.09.2009 als sichtbarstes Zeichen der zunehmenden Nazigewalt. Den Nazis ist das Freiburger Autonome Zentrum ein Dorn im Auge, denn von hier wurde in einer zweijährigen Aufklärungsoffensive die regionale Naziszene enttarnt, der NPD-Kreisvorsitzende John Marlon Bürgel zum Rücktritt gezwungen und die Mitglieder der JN-Lörrach um Thomas Horst Baumann an einem Bombenanschlag gehindert. Damit erfüllt die KTS eine wichtige Schutzfunktion gegen Faschismus in Südbaden.
Doch nicht nur die Nazis greifen die KTS an. Die Freiburger Polizeidirektion unter Heiner Amann versucht die legale Struktur des Trägervereins des Autonomen Zentrums zu kriminalisieren. Seit der Demonstration gegen das bisher erfolgreich verhinderte neue Versammlungsgesetz vom 13.12.2008 laufen Ermittlungsverfahren gegen die damaligen Vorstände des Fördervereins Subkultur, obwohl die Vorstände nichts mit den politischen Entscheidungsstrukturen der KTS zu tun haben. Trotz breiter Kritik in den Medien und einer wütenden Reaktion bei der antikapitalistischen Demonstration am 11.07.2009 setzt Amanns Polizeicorps weiter auf die Abkehr von der „Freiburger Linie“ und führt somit seine umstrittene Politik der sozialen Eskalation fort. Wir fordern daher die Absetzung des Polizeipräsidenten.
Am 14.11.2009 werden wir erneut auf die Straße gehen, um die skandalöse Einmischung der Polizei in die Freiburger Lokalpolitik zu thematisieren. Mit der Einstellung des Verfahrens gegen den Delegierten für die Kommunikation mit der Polizei auf der Demonstration am 13.12.2008 wurde immerhin die Voraussetzung für einen erneuten Deeskalationsversuch geschaffen. Die Vorbereitungsgruppe der antifaschistischen KTS-Demonstration hat daher dem designierten Einsatzleiter der Polizei ein Gesprächsangebot unterbreitet. Dieses Angebot umfasst sowohl ein Gespräch im Vorfeld der Demonstration als auch die Option, dass die Polizei am Tag der Demonstration mit vermummten VerhandlungspartnerInnen in Kontakt treten kann.
Die Vermummung ist ein wichtiger Schutz gegen den Naziterror und nach der Entscheidung des Landgerichts Hannover vom 20.01.2009 mit dem Aktenzeichen 62 c 69/08 legal. In Freiburg ist die Gefahr der individuellen Ausspähung durch Nazis gegeben, denn für Massenaktionen ist die Naziszene zu schwach. So wurden zwei Tage nach der Demonstration vom 13.12.2008 dem Kommunikationsdelegierten die Reifen seines PKW zerstochen. Bei einer Demonstration gegen den Strasbourger NATO-Gipfel am 30.03.2009 versuchten Nazis TeilnehmerInnen zu fotografieren. Am Rande einer Demonstration gegen Repression am 20.05.2009 gab es einen Messerangriff von Nazis.
Laut der Antwort der baden-wüttembergischen Landesregierung vom 23.09.2009 auf die parlamentarische Anfrage 14/5056 waren „Mitglieder der ‚Antifa‘ in Freiburg“ das Ziel eines Bombenanschlags der Südbadener Nazis. Wer sich in Freiburg antifaschistisch organisiert, ist also einer konkreten Lebensbedrohung ausgesetzt. Doch wir lassen uns nicht einschüchtern und werden den Nazis weiterhin keinen Fußbreit weichen. Wir werden am 14.11.2009 ein deutliches Zeichen gegen Faschismus setzen und rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf.
Kommt alle! — — — —!
Autonome Antifa Freiburg
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Lea Won und Soundition können leider kurzfristig nicht spielen.
Dafür werden NEMO NEMESIS (Rap aus Nürnberg) und KUGELSCHREIBÄR (Punk aus Kirchheim)
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